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AGB / Haftungsausschluss Allgemeine Nutzungsbedingungen   § 1   Ausschließliche Geltung     Die Website www.die-endverbraucher.com wird von Die Endverbraucher Ltd. & Co. KG   (im folgenden DEL genannt) betrieben. Die DEL stellt ihren Internetdienst den Nutzern, sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart wurde, ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen zur Verfügung.   § 2   Inhalt des Onlineangebotes     Die DEL ist bemüht im Rahmen des Zumutbaren, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Die DEL übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die DEL, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der DEL kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die DEL behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.   § 3   Verweise und Links     Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der DEL liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die DEL von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die DEL erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die DEL keinerlei Einfluss. 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Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.   § 4   Urheber- und Kennzeichenrecht     Die DEL ist bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der DEL selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der DEL nicht gestattet.   § 5   Vertragsschluss und Rücktritt     Mit der Annahmebestätigung, die an den Auftraggeber elektronisch versandt wird und der Veröffentlichung der Eintragung in den Datenbanken, erlangt der Vertrag zwischen DEL und dem Auftraggeber Gültigkeit. Bei falschen Angaben auf der Website, ist DEL zum Rücktritt berechtigt und zur kompletten Sperrung des Auftraggebers in allen Datenbanken. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.   § 6   Kostenpflichtige Leistungen     Kostenpflichtige Dienstleistung der DEL sind als solche klar gekennzeichnet. Dies sind z.B. die Eintragung von Therapieschwerpunkten im Rahmen eines Datenbankeintrags. Die Schwerpunkte dienen der leichten Auffindung der Mediziner durch Patienten die gezielt nach spezialisierten Fachärzten suchen.   § 7   Rechnungsstellung/Preisänderung     Die Leistungsvergütung der DEL wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig. Es gelten die jeweiligen Listenpreise der DEL, die berechtigt ist, Preisänderungen, die mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode wirksam werden, vorzunehmen.   § 8   Vertragslaufzeit und Verlängerung der Vertragslaufzeit     Die Mindest-Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, soweit er nicht vorher schriftlich durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Bei Kündigung werden bereits bezahlte Beträge nicht zurückerstattet.   § 9   Fälligkeit und Zahlung, Verzug     Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist DEL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem aktuellen Basiszinsssatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. DEL ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.   § 10   Der Umgang mit Daten - Datenschutz     Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die DEL stellt die personenbezogenen Daten des Nutzers grundsätzlich keinem Dritten zur Verfügung. Hiervon gelten folgende Ausnahmen:     Die DEL kann den Nutzer per E-Mail über die Möglichkeit der Teilnahme an weiteren  Aktionen informieren sowie dem Nutzer sonstige Informationen zukommen lassen. Für die Auswahl der  hierfür geeigneten Nutzer kann die DEL die von dem Nutzer mitgeteilten  Daten auswerten. Auch diesbezüglich ist jedoch die Mitteilung von nicht anonymisierten Daten an Dritte ausgeschlossen. Die DEL kann sogenannte "Cookies" einrichten. Das  sind Programme, die Informationen über den Nutzer enthalten und auf der  Festplatte des vom Nutzer benutzten Computers hinterlegt werden können, sofern die Speicherung von Cookies durch die Einstellung der vom Nutzer verwendeten Software nicht ausgeschlossen ist. Beim Aufruf des Internetdienstes DEL können diese Informationen (wie zum Beispiel Name, Anrede und Voreinstellungen)  von der von der DEL verwendeten Software erkannt und auf der aufgerufenen Internetseite wiedergegeben werden. Sofern der Aufruf vom gleichen Computer aus durch einen Dritten erfolgt, kann er von diesen Informationen somit Kenntnis erhalten.     Mit der Übermittlung eines Erfahrungsberichts erklärt der Nutzer seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten gemäß den  vorhergehenden Bestimmungen. Er kann diese Zustimmung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen.   § 11   Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses   § 11.1   Die DEL ist jederzeit berechtigt diese allg. Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.   § 11.2   Gerichtsstand ist der Firmensitz der DEL.   § 11.3   Alle Verträge unterliegen deutschem Recht.   § 11.4   Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.   Stand: November 2003 Last site update on July 25, 2008 at 02:52:34.  Frequently searched topics and partners: